Jung in den Wahlkampf

DIE LINKE Osnabrück stellte am Freitag, den 27.05.22 in der Lagerhalle ihre Direktkandidat*innen für die Landtagwahl im Oktober auf. Mit David Böttger (21, Wahlkreis 77 – Osnabrück-Ost) und Jella Flemming (19, Wahlkreis 78 – Osnabrück West) schickt DIE LINKE zwei frische Gesichter ins Rennen um einen Platz im niedersächsischen Landtag.
Flemming sagte, dass sie in diesem Wahlkampf den jungen Menschen eine Stimme geben möchte. „Die Politik braucht jetzt junge Leute mehr denn je. Gerade nach der Corona-Pandemie haben viele Schüler*innen das Gefühl von der Politik vergessen worden zu sein. Unser Schulsystem ist veraltet und der Zustand vieler Schulen ist katastrophal. Das Land muss die Kommunen finanziell besser ausstatten. Es braucht jetzt eine Generalüberholung damit junge Menschen überhaupt noch einmal das Gefühl bekommen, dass die Politik für sie da ist und dass sie auch etwas für sie tun kann.“
Der Sprecher der Basisgruppe der Osnabrücker Linksjugend Böttger betonte noch einmal, wie wichtig es ist DIE LINKE im Landtag vertreten zu haben. „Die Landesregierung hängt den Versprechungen hinterher, die sie schon seit Jahren abgibt. Ob es nun um eine landesweite Wohnungsbaugesellschaft geht, um einen aktiven Klimaschutz oder um die Bekämpfung von Armut. Niedersachsen bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück. Man merkt diesem Landtag an, dass in ihm seit 10 Jahren eine wirkliche soziale Kraft fehlt. Je stärker DIE LINKE ist desto gerechter ist auch das Land.“

Solidarität – in der Tarifrunde der IG METALL in der Stahlindustrie

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind solidarisch mit Euch hier in der GM-Hütte und mit allen Beschäftigten der Stahlindustrie bei der Durchsetzung Eurer Tarifforderungen von 8,2 %. Es ist eine Frechheit vom Unternehmerverband Stahl, in der dritten Verhandlung am 10. Juni 2022 nur 4,7 % mit einer Laufzeit von 21 Monaten anzubieten. Auf zwölf Monate umgerechnet, sind das weniger als 3 %. Das musste ergebnislos bleiben! Nicht nur in Zeiten der höchsten Inflationen seit Jahrzehnten ist dies ein Skandal!

Skandalös auch deshalb, weil die Branchenkonjunktur im Stahlbereich stabil ist und die Gewinne sprudeln. Diese Gewinne wurden von den Beschäftigten längst erarbeitet. Und jetzt muss gezahlt werden. Das unterstützen wir als LINKE.

Wir sagen auch: Stahl hat Zukunft! Dies ist wichtig für die Gestaltung der anstehende Transformation in der Industrie und für eine lebenswerte Zukunft für alle Beschäftigten! Deshalb unterstützen wir Euch und die IG Metall und die Beschäftigten der Betriebe insbesondere in den niedersächsischen Stahlstandorten Salzgitter, Peine und Georgsmarienhütte bei weiteren, möglichen Warnstreiks in den kommenden Tagen. Die vierte Tarifverhandlung am 14. Juni muss Erfolg für die Beschäftigten bringen.

DIE LINKE. Niedersachsen hat gestern in Hameln auf ihrer Versammlung zur Listenaufstellung für die Landtagswahl eine Resolution verfasst und unterstützt ebenso die Forderung der IG METALL, jetzt die Tarifverträge zur Altersteilzeit, über den Einsatz von Werkverträgen und zur Beschäftigungssicherung für die rund 88000 Beschäftigten zu verlängern.

Wir unterstützen euch heute und in unserer politischen Arbeit, im Rat der Stadt Osnabrück und im Bundestag.

Solidarische Grüße

Heidi Reichinnek, MdB

Henry Gehrs, Fraktionsvorsitzender im Rat Osnabrück

Lukas Foppe und Giesela Brandes-Steggewentz, Kreisvorstand Osnabrück

Landesparteitag 2022

Unter dem Motto "Gerechtigkeit ist planbar" fand am 21. und 22.05.2022 der Landesparteitag der LINKE Niedersachsen statt. Auch die Delegation des Kreisverbands Osnabrück Stadt war vertreten. Zwei Tage lang wurde debattiert und abgestimmt, bis am Ende unser  Programm für den Landtagswahlkampf 2022 feststand. Wir streiten gemeinsam für bezahlbaren Wohnraum, gute Löhne, kostenfreien ÖPNV, Klimagerechtigkeit und ein soziales Niedersachsen in dem niemand auf der Strecke bleibt!

Die Beschlüsse und Details des Landesparteitages findet ihr hier:

www.dielinke-nds.de/partei/gremien/landesparteitag/8-landesparteitag-2-tagung/

Besuch von der Stadtbahninitiative

Thema der Mitgliederversammlung der Partei Die Linke Ende Juni war diesmal, wie der ÖPNV weiterentwickelt werden kann, nachdem das Ende des Autobooms abzusehen ist.

Dazu hatte der Vorstand die Fachleute von der Stadtbahninitiative Osnabrück eingeladen. Thomas Milewski machte in seinem Vortrag klar, was für eine Straßenbahn, etwa zwischen Belm und Hellern, spricht: der Fahrkomfort auf Schienen, die viel höhere Kapazität, die rund 145 PKW ersetzt, die Schonung der Umwelt. Er argumentierte mit Beispielen aus der Osnabrücker Partnerstadt Angers sowie Würzburg, wo es gelang, weit mehr als 8,2 Prozent (Anteil in Osnabrück) zum ÖPNV zu verlagern.

Andere Mitstreiter der Stadtbahninitiative sprangen ihm bei: Es gebe genügend finanzielle Anreize vom Land, vom Bund oder von der EU, die 75 Prozent und mehr der Investitionskosten für eine Straßenbahn ausmachten. In der Diskussion wurde bezweifelt, daß Elektrobusse eine Lösung darstellen. Auch wurden die vergleichsweise hohen und ständig steigenden Fahrpreise der Stadtwerke kritisiert.

Abschließend versprachen die beiden Ratsfrauen der Partei Die Linke, Giesela Brandes-Steggewentz und Heidi Reichinnek, sich im Rat entsprechend einzusetzen. Es gelte, „dicke Bretter“ zu bohren, zumal in Osnabrück eine Neuorientierung viel Zeit brauche, sofern sie überhaupt gelänge.

„Osnabrück ist bunt“ am 19.März

Aktion gegen Rassismus und Sexismus jedweder Herkunft und Couleur mittags zwischen Jürgensort und Nikolaiort in Osnabrück. Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus„nach Köln“ an Silvester und den Landtagswahlen am 13.März.