Am Wahlabend waren wir schockiert! Als am späten Abend immer mehr Wahlkreise ausgezählt waren und die Ergebnisse somit relativ eindeutig, ereigneten sich vor der Lagerhalle, wo viele Parteien ihre Wahlpartys verbrachten, transfeindliche und bald faschistoide Vorfälle im Kontakt mit mutmaßlichen Mitgliedern der Jungen Union. Die NOZ berichtete am 11.10.2022 bereits über die Ereignisse. [https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/eklat-in-osnabrueck-ju-mitglied-sollen-transfrau-beleidigt-haben-43351624 ]
In den vergangenen Tagen haben wir uns ausgiebig über die Vorfälle ausgetauscht und sie verarbeitet. Auch wir möchten den besorgniserregenden Abend einmal aus unserer Perspektive beschreiben und einordnen.
Für uns ist klar: Das Wichtigste ist die volle Solidarität mit „Maja“ (geänderter Name aus der NOZ übernommen), die am Sonntagabend aggressiv von Menschen aus dem JU-Umfeld transfeindlich beleidigt wurde. Wir als Linksjugend Osnabrück, das FLINTA*-Plenum der Linksjugend Osnabrück sowie DIE LINKE Osnabrück stellen uns gegen Transfeindlichkeit und bieten Schutz für Betroffene wie auch am Wahlabend.

Den Wahlabend haben wir ähnlich wie Mitglieder anderer Parteien in der Lagerhalle verbracht.
Die JU ist uns an diesem Abend in mehreren Situationen als aggressiv, aufdringlich, provokativ und gewaltbereit aufgefallen.
Als einige Mitglieder unserer Gruppe abends in den Außenbereich der Lagerhalle gingen, wurden sie von JU-Mitgliedern bedrängt. In dieser Situation wurden uns gegenüber Gewaltfantasien gegen linksgerichtete Personen geäußert, wobei nicht klar - und letztendlich vollkommen egal! - ist, ob Mitglieder von LINKE oder SPD konkret gemeint waren.
Später gingen unsere Mitglieder wieder zurück in unseren Raum in der Lagerhalle. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit räumten wir unsere Sachen zusammen. Als wir hinausgehen wollten, standen dort junge Erwachsene, die laut eigenen Aussagen Mitglieder im Team-Pötter seien. Sie verhielten sich aufdringlich. Trotz deutlicher Aufforderungen unsererseits, sie mögen uns in Ruhe lassen, folgten sie einigen Genoss:innen nach draußen. Unsere Gruppe schätzte die Situation zu diesem Zeitpunkt als aggressiv aufgeladen und bedrohlich ein.
Durch diese Vorfälle alarmiert verließen wir die Lagerhalle, als wir vor der Tür Unruhe wahrnahmen, um dort falls nötig helfend einzugreifen. Die von der SPD Osnabrück geschilderten Beleidigungen durch mutmaßliche Mitglieder der JU als „Schwuchtel“ können Genoss*innen von uns daher aus eigener Wahrnehmung bestätigen. Als die zur Hilfe eilenden Genoss*innen die Betroffene verbal verteidigten, wurden auch sie beleidigt.
Trotz dieser Vorfälle bleibt zwar festzuhalten, dass sich mit einzelnen Personen aus dem JU-Umfeld am Abend durchaus konstruktiv inhaltlich unterhalten werden konnte, diese aber nicht in der Lage waren, nachhaltig deeskalierend auf ihre Gruppe einzuwirken. Im Gegenteil wurden sie teilweise von ihrer Gruppe aggressiv gedrängt, Gespräche mit uns zu beenden.
Wir möchten an dieser Stelle auch noch einmal betonen, dass es nicht nur um die politische und (un)demokratische Dimension dieses Verhaltens geht, sondern auch um das menschliche Miteinander, trotz verschiedener politischer Herkunft. Viele Anwesende waren durch das Verhalten der JU verängstigt und befürchteten körperliche Gewalt durch die entsprechenden Mitglieder. Dank einiger Genoss*innen konnte die Lage deeskaliert werden. Die Angst und der Schock bleiben aber zurück.
Das Verhalten, welches hier an den Tag gelegt wurde, ist unabhängig von irgendeiner Parteimitgliedschaft zu verurteilen. Es hat nichts mit Meinungsfreiheit oder Demokratie zu tun, sondern zeigt, wie weit nach außen sich ein gesellschaftlicher Diskurs bewegt hat. Das sollte uns alle alarmieren.
Wir appellieren an die Spitzen von CDU und Junge Union in Osnabrück, sich intensiv damit auseinanderzusetzen, ob solche Aussagen, ein solches Verhalten und insbesondere solche Personen in ihren Organisationen einen Platz haben sollten.

Osnabrück, 01.09.2022

Pressemeldung


DIE LINKE. Voller Erfolg - fast 350 Unterschriften für ein 9-Euro-Ticket!
Am letzten Samstag, den 27.08.22 war DIE LINKE am Osnabrücker Hauptbahnhof und hat
im Rahmen des Bündnisses „9-Euro-Ticket-weiterfahren“ Unterschriften für den Erhalt des 9-
Euro Ticket gesammelt. In 5 Stunden sind 341 Unterschriften zusammengekommen. „Wir
haben bei den Leuten offene Türen eingerannt“, sagt der Kreisvorstandssprecher Lukas
Foppe „endlich war es möglich in Deutschland preiswert mobil zu sein und der Frust ist groß
bei den Menschen, dass diese Maßnahme nicht weitergeführt wird.“ Auch der Direktkandidat
für DIE LINKE in Osnabrück-Ost David Böttger hat fleißig mit gesammelt: „Durch die Einfüh-
rung des 9-Euro-Tickets konnten Millionen Menschen teilweise zum ersten Mal den ÖPNV
nutzen.“ sagt er. „Nebenbei war das Ticket auch für die Umwelt ein voller Erfolg. Endlich
macht die Ampel-Regierung konkrete Politik, die dem Klima helfen kann. Doch auf diesem
Kurs bleibt sie nicht, sondern gibt der FDP und der unsozialen Politik der „Schwarzen Null“
nach“.
DIE LINKE fühlt sich in ihren Forderungen nach einem breiter ausgebauten Schienennetzt
und kostenlosen ÖPNV bestätigt. Dazu gehören dann auch mehr Züge und mehr Personal.
Foppe: „Die kritischen Stimmen, die wir gehört haben, waren Beschwerden darüber, das die
Züge überfüllt sind oder ausfallen und über die extreme Belastung des Personals der Bun-
desbahn. Die Akzeptanz und der Wunsch nach einer Alternative zum normalen PKW-
Verkehr ist groß. Er muss nur richtig umgesetzt werden. Die Bahnfahrt für jeden erschwing-
lich zu machen ist darum nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Jetzt muss auch der
Ausbau des Schienennetztes angegangen werden.“

Die Partei ist in allen 8 Wahlkreisen der Stadt paritätisch mit zwei Kandidierenden vertreten. Unter den Kandidierenden finden sich bekannte wie auch neue Gesichter. Die beiden langjährigen Ratsfrauen der Partei Giesela Brandes- Steggewentz und die niedersächsische Landesvorsitzende Heidi Reichinnek werden wieder antreten. Ebenfalls stehen neue Kandidaten wie der Kreisverbandssprecher der Partei Lukas Foppe, Vorstandsmitglied Chris Determann und Nicole Emektas, eine Vertreterin des Mentor:innen-Programms des Migrationsbeirates der Osnabrück, in den Startlöchern.

Wir wollen unser Wahlergebnis verdoppeln!

Seit der Kommunalwahl 2011 ist DIE LINKE. in Osnabrück – mit einer kurzen Unterbrechung – mit zwei Mandaten im Osnabrücker Rat vertreten. „Ziel ist es, das Ergebnis von vor fünf Jahren bei der Wahl im September zu verdoppeln“, so der Kreisvorstand. „Wir wollen die Anliegen der Bürger:innen im Rat vertreten – auch wenn wir dafür Gegenwind aushalten müssen. Für das, was in unserem Programm steht, setzen wir uns mit voller Kraft ein, denn auf die Linke ist Verlass – in der Kommune und im Bund.“

Folgende Genoss*innen stehen auf den Wahlzetteln:

• Giesela Brandes-Steggewentz
• Jan-Philip Cröplin
• Lukas Foppe
• Cathrin Eßbach
• Nicole Emektas
• Alexander Uhlig
• Chris Determann
• Susanne Spors
• Heidi Reichinnek
• David Böttger
• Dr. Henry Gehrs
• Lisa Kremer
• Michael Ramich
• Theresa Herbst
• Christa Westerwiede-Barros
• Maik Schoske